Kein Zuckerschlecken: Bildung in Sachsen

Politischer Diskussionsabend der SPD Dresden-Neustadt mit Sabine Friedel und Dana Frohwieser.

Schulanfang im Freistaat im Jahr 2016: Sachsen fehlt es an Lehrerinnen und Lehrern; das Fach „Unterrichtsausfall“ ist schon in vielen Stundenplänen eingeplant; und im Februar wartet schon die Bildungsempfehlung für die neuen Turboschüler.

Es gibt Gesprächsbedarf über die Bildungspolitik im Freistaat. Im Herbst diskutiert der Landtag über die Novellierung des sächsischen Schulgesetzes. Grund genug einen genauen Blick auf die aktuellen Debatten und Hintergründe zu werfen. Wie ist der Stand beim Schulgesetz, was bedeutet die Novellierung in der Realität und wie nimmt die SPD Einfluss?

Mit der bildungspolitischen Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Sabine Friedel, und der Sprecherin für Bildung und Kindertagesstätten der SPD-Fraktion im Dresden Stadtrat, Dana Frohwieser, wollen wir gemeinsam einen Blick auf die aktuellen Debatten der sächsischen und dresdner Bildungspolitik werfen. Wir laden Euch herzlich ein mit zu diskutieren.

Ort: Herbert-Wehner-Bildungswerk, Kamenzerstraße 12
Datum: Montag, 8. August, 19 Uhr 

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Barrierefrei Verkehrspolitik – Neustadt-SPD diskutiert mit Verband der Gehörlosen

Am kommenden Montag, 2. Mai, lädt die Neustadt-SPD zur Veranstaltung „Barrierefreie Verkehrspolitik“ ein. Ab 19 Uhr wollen die Sozialdemokraten mit Vertretern des Verbandes der Gehörlosen Dresden e.V. im Herbert-Wehner-Bildungswerk auf der Kamenzer Straße 12 ins Gespräch kommen, wie Straßen, Fußwege und Querungen gestaltet sein müssen, um den Bedürfnissen von gehörlosen Menschen zu entsprechen und ihnen eine sichere Teilnahme am Straßenverkehr zu ermöglichen. Dazu Vincent Drews, Vorsitzender der Neustadt-SPD: „Oftmals wird beim Thema barrierefrei Verkehrspolitik nur an Radfahrer, Eltern mit Kinderwägen oder mobilitätseingeschränkte Menschen gedacht. Dabei werden die Bedürfnisse von gehörlosen oder blinden Menschen meist vergessen. Anlässlich des bevorstehenden Europäischen Protesttages zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung wollen wir mit den Betroffenen ins Gespräch kommen und diskutieren, was sich in der Dresdner Verkehrspolitik ändern muss, um ihnen eine möglichst gefahrlose Teilnahme am Straßenverkehr zu ermöglichen.“

Die Veranstaltung ist öffentlich und kostenfrei. Gebärdendolmetscher stehen zur Verfügung.

Ordentlicher Unterbezirksparteitag der SPD Dresden

UB-ParteitagDie Dresdner Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben auf ihrem Parteitag am Samstag einen neuen Vorstand gewählt. Vorsitzender wurde Richard Kaniewski. Der 30-Jährigen hatte im September 2015 das Amt kommissarisch übernommen und wurde mit 89,9 Prozent bestätigt.

Als Stellvertreterinnen kandidierten Dana Frohwieser und Bettina Spies. Mit 83,1 Prozent und 84,7 Prozent sprachen die Mitglieder ihnen ebenfalls das Vertrauen aus. Neuer Schatzmeister ist Matthias Ecke, Mitgliederbeauftragter Stefan Engel, Vincent Drews wurde als Schriftführer gewählt.

Den Vorstand komplettieren als Beisitzer: Marc Dietzschkau, Christopher Jakoby, Michael Krüger, Dr. Peter Lames, Jessika Markert, Jutta Müller, Albrecht Pallas, Janne Rossen, Sandra Schramm, Jenny Sprenger-Seyffarth und Robert Stübner.

„Ich freue mich über das großartige Wahlergebnis und danke den Mitgliedern der Dresdner SPD für das ausgesprochene Vertrauen. Die kommenden zwei Jahre wollen wir darauf verwenden, unser Profil nach außen deutlich zu stärken und die SPD familienfreundlicher zu gestalten. Darüber hinaus wollen wir neue Mitglieder gewinnen und die Frauen in unserer Partei besser fördern. Ich will mich mit 22 Prozent Frauenanteil innerhalb der Dresdner SPD nicht zufriedengeben. Da müssen wir was tun.“, erklärt der neue Vorsitzende bezüglich seiner Wahl und in Hinblick auf die anstehende Vorstandsperiode.

„Die SPD hat sich ein starkes Team gewählt.“, stellt Kaniewski in Bezug auf den neuen Vorstand fest. Viele verschiede aktive Männer und Frauen, länger gediente und neu hinzugekommene, Parteimitglieder in Wahlfunktion und ohne diese sind im Vorstand vertreten. So wurden neben vielen ehrenamtlich Tätigen am Samstag beispielsweise auch Bürgermeister Lames und der Landtagsabgeordnete Pallas in den Parteivorstand gewählt.

Auch die Stadtratskooperation zwischen SPD, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE Grünen und den Piraten war am Samstag Thema. Die Genossinnen und Genossen berieten über die neue Kooperationsvereinbarung und über die Fortführung des Stadtratsbündnisses auf dieser inhaltlichen Grundlage. Am Ende votierte die Mitgliedervollversammlung einstimmig dafür.

Darüber hinaus wurden Anträge zu den Themen Integration, Bildung und Stadtentwicklung beschlossen. In Bezug auf die Kommunalwahlen einigten sich die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten auf ein neues parteiinternes Aufstellungsverfahren. Dieses soll den Rahmen dafür schaffen, dass bei der nächsten Kommunalwahl mehr Frauen für die SPD in den Dresdner Stadtrat einziehen können und die Fraktion inhaltlich noch vielfältiger aufgestellt ist.

Die SPD hat in Dresden rund 800 Mitglieder. Bei der Mitgliedervollversammlung waren am Samstag im Hygienemuseum 150 Parteimitglieder anwesend.

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