Das neue Schulgesetz und Schulsozialarbeit

Mehrere Monate haben die sächsischen Koalitionsfraktionen SPD und CDU in Dresden über das neue Schulgesetz verhandelt, Fachverbände, Gewerkschaften, Bürgerinnen und Bürger beteiligt. Zum 01. August 2018 wird nun das neue Gesetz in Kraft treten. Außerdem wird die Schulsozialarbeit in Sachsen massiv gestärkt, erstmals gibt es ein eigenes Landesprogramm in Höhe von 15 Millionen Euro pro Jahr. Über diese Neuerungen möchte die Neustadt-SPD mit Euch und Ihnen ins Gespräch kommen. Sabine Friedel, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, wird das neue Schulgesetz vorstellen, Dorothée Marth, Mitglied  im Jugendhilfeausschuss der Landeshauptstadt Dresden, wird die  Möglichkeiten der Schulsozialarbeit für die Kommune darlegen und gemeinsam mit Georg Opitz von den Juso-SchülerInnen diskutieren.

Montag, 10.04., 19:00 Uhr
Literaturhaus Villa Augustin
Antonstraße 1
01097 Dresden

ZUKUNFTSWERKSTATT: Innere Neustadt

Es tut sich etwas in der Inneren Neustadt. Die seit Jahren diskutierten Planungen, zur Neugestaltung des Neustädter Marktes nehmen langsam Gestalt an. Das Narrenhäusel soll neu aufgebaut werden. Die Albertbrücke wird saniert. Über eine schmalere Große Meißner Straße sowie Albertstraße wird nachgedacht. Sogar die Plattenbauten an der Hauptstraße werden in Frage gestellt.

Wie aber stellen sich die Bewohnerinnen und Bewohner der Inneren Neustadt die zukünftige Gestaltung ihres Viertels vor? Was gefällt Ihnen und sollte erhalten werden? Was fehlt Ihnen und wird dringend benötigt, um das Viertel lebenswerter zu machen? Was wünschen Sie sich an Veränderung in Ihrem Wohnumfeld?

Wir laden Sie dazu ein, Ihre Anregungen von der zukünftigen Stadtentwicklung in der Inneren Neustadt einzubringen. Die Ergebnisse der Zukunftswerkstatt werden in die Arbeit der SPD Stadt- und Ortsbeiräte einfließen.

Positionspapier Scheunevorplatz

Ausgangslage:

Die Äußere Neustadt macht keine Probleme, aber sie bekommt Probleme, wenn nicht entschieden gesteuert wird. Seit der Umbau des Scheunevorplatzes abgeschlossen ist, hat er sich zu einer problematischen Ecke in der Neustadt entwickelt. Ursprünglich beinhaltete der Beschluss des Stadtrates, dass die Stadtverwaltung aufgefordert war, in Zusammenarbeit mit dem scheune e.V. ein Nutzungskonzept zu entwickeln. Dieser Versuch ist mit dem Abbruch der Verhandlungen durch den scheune e.V. gescheitert. Hauptverantwortlich dafür ist das Verhalten der Stadtverwaltung, die sich mit Verweis auf geltende Vorschriften bei der Entwicklung einer Platzbespielung sehr unflexibel gezeigt hat. Der Abbruch der Verhandlungen wird vom scheune e.V. damit begründet, dass es keine Möglichkeit zur kreativen und wirtschaftlichen Bespielung des Platzes gibt. Seit Fertigstellung des neuen Platzes hat sich dort eine Nutzer_innenmischung etabliert, durch die es regelmäßig zu gewalttätigen Zwischenfällen kommt. Fast jeden Abend muss die Polizei eingreifen und inzwischen finden regelmäßig groß angelegte Kontrollen statt. Das hat zur Folge, dass der Platz von vielen Neustädterinnen und Neustädtern gemieden wird, weil sie sich im Umfeld unsicher fühlen. Diesen Zustand können und wollen wir nicht hinnehmen. Auch wenn anzunehmen ist, dass in der kalten Jahreszeit witterungsbedingt weniger Vorfälle zu verzeichnen sein werden, muss spätestens bis zum Frühjahr eine Lösung für das Problem entwickelt werden. Die Neustadt-SPD fordert dabei einen Dreiklang an Aktivitäten.

Unsere Antwort:

Prävention:

Unerlässlich sind für uns präventive Maßnahmen. Dabei spielt für uns die Nutzung bestehender Streetwork-Angebote eine zentrale Rolle. Sie sollen mit aufsuchender Sozialarbeit den aktuellen Nutzer_innen Ansprechpartner_innen sein, Probleme erkennen, Hilfestellungen bieten und so zur Lösung der Situation beitragen. Dabei stehen wir ihnen zur Seite. Sollten die Träger der Streetwork-Angebote – namentlich die Treberhilfe und die Diakonie – einen Ausbau ihrer Struktur für nötig halten, werden wir sie dabei unterstützen und im Stadtrat Wege suchen, wie das Angebot ausgebaut werden kann. Darüber hinaus ist es seit Jahren Beschlusslage des Stadtrates, die Stelle eines/einer Stadtteilmanager_in für die Äußere Neustadt im Ortsamt einzurichten. Diese Stelle muss mit dem anstehenden Haushaltsbeschluss kommen. Ebenso müssen die Mittel für Ordnung und Sauberkeit für alle Ortsämter in bewährter Höhe wieder zur Verfügung gestellt werden. Das käme auch der Sauberkeit des Scheunevorplatzes zu Gute. Außerdem sollte die Nachtabschaltung der Laternen im Bereich der Alaunstraße ausgesetzt werden.

Präsenz von Sicherheitsbehörden

In der aktuellen Situation kommt es immer wieder zu Straftaten im Bereich des Scheunevorplatzes. Die richtige und einzige Instanz, die dem begegnen kann, sind die staatlichen Sicherheitsbehörden. Dem Einsatz von privat finanzierter Security auf den Straßen erteilen wir eine klare Absage. Die Sicherheit im öffentlichen Raum ist eine staatliche Aufgabe, die nicht privatisiert werden darf. Um der aktuellen Situation begegnen zu können, muss die Polizei vor Ort regelmäßig Präsenz zeigen. Auch wenn das Polizeirevier nicht mehr in der Äußeren Neustadt angesiedelt ist, sollten regelmäßige Streifenfahrten gewährleistet werden und vor allem muss die Polizei schnell vor Ort sein, wenn Notrufe und Anzeigen vom Scheunevorplatz eingehen. Zur Absicherung der Präsenz und zur Unterstützung der Polizei muss aus unserer Sicht auch der Gemeindliche Vollzugsdienst genutzt werden, der im Rahmen der Haushaltsverhandlungen ebenfalls aufgestockt werden sollte. Eine Kooperation zwischen Stadtteilmanager_in und Polizei muss gewährleistet sein.

Zivilgesellschaftliche Platzgestaltung

Die Stärke der Neustadt ist es, öffentlichen Raum eigenständig, selbstorganisiert und kreativ zu gestalten. Wir rufen die Neustädterinnen und Neustädter auf, auch diesen Platz für sich zu entdecken und zu gestalten – egal ob mit Kunst, Musik oder geselligem Beisammensein. Die Stadtverwaltung muss dabei Partner_in sein und so die begrüßenswerten Initiativen des Ortsamts Neustadt unterstützen. Darüber hinaus muss es die Stadtverwaltung dem scheune e.V. ermöglichen, den Platz mit eigenen Ideen und Aktionen zu bespielen. Es sollte auch geprüft werden, ob es auf dem Platz ein regelmäßiges kleines Marktangebot geben kann oder ob bspw. der Falafel-Stand von der Louisenstraße auf den Scheunevorplatz umziehen kann. Die Neustadt-SPD wird sich über den Winter mit weiteren politischen und gesellschaftlichen Akteuren vernetzen, um selbst eine regelmäßige Bespielung des Platzes zu organisieren, sobald es wieder wärmer wird.

Download: Positionspapier-Scheunevorplatz

Bahnlärm?! Wege zu einer leisen Bahn. 

Dass es in der Nähe von Bahngleisen ungemütlich laut werden kann, ist keine neue Erkenntnis. Mit dem 4-spurigen Ausbau der Bahnstrecke Dresden-Meißen hat der Zugverkehrslärm stark zugenommen. Was gegen den Lärm unternommen werden kann, oder vielleicht schon unternommen wird, wollen wir gemeinsam mit den Anwohnerinnen

und Anwohner disktuieren.

Wir laden daher recht herzlich zur Diskussion „Bahnlärm – Wege zu einer leisen Bahn“ mit Marco Kunze und Michael Krebs von der Bürgerinitiative Bahnemission Elbtal e.V. und der Bundestagsabgeordneten Susann Rüthrich am Dienstag, 1. November 2016, ab 19 Uhr im Gartenlokal Fortschritt (Bärnsdorfer Straße 5) ein.

Podiumsdiskussion: Crystal Meth im Szenenviertel?

Die Folgen des Konsums der Droge Crystal Meth sowie gestiegene Konsumentenzahlen werden aktuell sehr pressewirksam diskutiert. Nach aktuellen Berichten aus der Praxis werden die Auswirkungen des Konsums nicht nur in Einrichtungen der Suchthilfe sichtbar. Auch angrenzende Arbeitsfelder wie Jugendhilfeeinrichtungen, Arbeitsagenturen und psychiatrische Einrichtungen sehen sich mit neuen Klientelgruppen und Folgeerscheinungen des Crystalkonsums konfrontiert.

Auch in der Dresdner Neustadt ist das Thema Crystal allgegenwärtig. Grund genug einmal genauer nachzufragen: Hat die Neustadt ein Crystalproblem? Welche Formen der Prävention und Betreuung gibt es? Und wie wirkt sich der Konsum auf das subjektive Empfinden der Neustädterinnen und Neustädter aus?

Diese Fragen will die Neustädter SPD gemeinsam mit Albrecht Pallas, Mitglied des Sächsischen Landtages und Innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, Dr. med. Andreas Jenke, Facharzt für Innere Medizin und Hausarzt in der Dresdner Neustadt, Matthias Imhof, Leiter des Polizei-Revier Dresden-Nord und Barbara Hoffmann, Suchtberaterin bei der Diakonie Dresden diskutieren.

Wir laden Euch daher recht herzlich zur Podiumsdiskussion:

„Wie funkelt die Neustadt? – Crystal Meth im Szeneviertel“
am 10. Oktober 2016, um 19 Uhr
im Stadtteilhaus, Prießnitzstraße 18, 01099 Dresden ein.
Der Eintritt ist frei.

Kein Zuckerschlecken: Bildung in Sachsen

Politischer Diskussionsabend der SPD Dresden-Neustadt mit Sabine Friedel und Dana Frohwieser.

Schulanfang im Freistaat im Jahr 2016: Sachsen fehlt es an Lehrerinnen und Lehrern; das Fach „Unterrichtsausfall“ ist schon in vielen Stundenplänen eingeplant; und im Februar wartet schon die Bildungsempfehlung für die neuen Turboschüler.

Es gibt Gesprächsbedarf über die Bildungspolitik im Freistaat. Im Herbst diskutiert der Landtag über die Novellierung des sächsischen Schulgesetzes. Grund genug einen genauen Blick auf die aktuellen Debatten und Hintergründe zu werfen. Wie ist der Stand beim Schulgesetz, was bedeutet die Novellierung in der Realität und wie nimmt die SPD Einfluss?

Mit der bildungspolitischen Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Sabine Friedel, und der Sprecherin für Bildung und Kindertagesstätten der SPD-Fraktion im Dresden Stadtrat, Dana Frohwieser, wollen wir gemeinsam einen Blick auf die aktuellen Debatten der sächsischen und dresdner Bildungspolitik werfen. Wir laden Euch herzlich ein mit zu diskutieren.

Ort: Herbert-Wehner-Bildungswerk, Kamenzerstraße 12
Datum: Montag, 8. August, 19 Uhr 

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Barrierefrei Verkehrspolitik – Neustadt-SPD diskutiert mit Verband der Gehörlosen

Am kommenden Montag, 2. Mai, lädt die Neustadt-SPD zur Veranstaltung „Barrierefreie Verkehrspolitik“ ein. Ab 19 Uhr wollen die Sozialdemokraten mit Vertretern des Verbandes der Gehörlosen Dresden e.V. im Herbert-Wehner-Bildungswerk auf der Kamenzer Straße 12 ins Gespräch kommen, wie Straßen, Fußwege und Querungen gestaltet sein müssen, um den Bedürfnissen von gehörlosen Menschen zu entsprechen und ihnen eine sichere Teilnahme am Straßenverkehr zu ermöglichen. Dazu Vincent Drews, Vorsitzender der Neustadt-SPD: „Oftmals wird beim Thema barrierefrei Verkehrspolitik nur an Radfahrer, Eltern mit Kinderwägen oder mobilitätseingeschränkte Menschen gedacht. Dabei werden die Bedürfnisse von gehörlosen oder blinden Menschen meist vergessen. Anlässlich des bevorstehenden Europäischen Protesttages zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung wollen wir mit den Betroffenen ins Gespräch kommen und diskutieren, was sich in der Dresdner Verkehrspolitik ändern muss, um ihnen eine möglichst gefahrlose Teilnahme am Straßenverkehr zu ermöglichen.“

Die Veranstaltung ist öffentlich und kostenfrei. Gebärdendolmetscher stehen zur Verfügung.

Ordentlicher Unterbezirksparteitag der SPD Dresden

UB-ParteitagDie Dresdner Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben auf ihrem Parteitag am Samstag einen neuen Vorstand gewählt. Vorsitzender wurde Richard Kaniewski. Der 30-Jährigen hatte im September 2015 das Amt kommissarisch übernommen und wurde mit 89,9 Prozent bestätigt.

Als Stellvertreterinnen kandidierten Dana Frohwieser und Bettina Spies. Mit 83,1 Prozent und 84,7 Prozent sprachen die Mitglieder ihnen ebenfalls das Vertrauen aus. Neuer Schatzmeister ist Matthias Ecke, Mitgliederbeauftragter Stefan Engel, Vincent Drews wurde als Schriftführer gewählt.

Den Vorstand komplettieren als Beisitzer: Marc Dietzschkau, Christopher Jakoby, Michael Krüger, Dr. Peter Lames, Jessika Markert, Jutta Müller, Albrecht Pallas, Janne Rossen, Sandra Schramm, Jenny Sprenger-Seyffarth und Robert Stübner.

„Ich freue mich über das großartige Wahlergebnis und danke den Mitgliedern der Dresdner SPD für das ausgesprochene Vertrauen. Die kommenden zwei Jahre wollen wir darauf verwenden, unser Profil nach außen deutlich zu stärken und die SPD familienfreundlicher zu gestalten. Darüber hinaus wollen wir neue Mitglieder gewinnen und die Frauen in unserer Partei besser fördern. Ich will mich mit 22 Prozent Frauenanteil innerhalb der Dresdner SPD nicht zufriedengeben. Da müssen wir was tun.“, erklärt der neue Vorsitzende bezüglich seiner Wahl und in Hinblick auf die anstehende Vorstandsperiode.

„Die SPD hat sich ein starkes Team gewählt.“, stellt Kaniewski in Bezug auf den neuen Vorstand fest. Viele verschiede aktive Männer und Frauen, länger gediente und neu hinzugekommene, Parteimitglieder in Wahlfunktion und ohne diese sind im Vorstand vertreten. So wurden neben vielen ehrenamtlich Tätigen am Samstag beispielsweise auch Bürgermeister Lames und der Landtagsabgeordnete Pallas in den Parteivorstand gewählt.

Auch die Stadtratskooperation zwischen SPD, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE Grünen und den Piraten war am Samstag Thema. Die Genossinnen und Genossen berieten über die neue Kooperationsvereinbarung und über die Fortführung des Stadtratsbündnisses auf dieser inhaltlichen Grundlage. Am Ende votierte die Mitgliedervollversammlung einstimmig dafür.

Darüber hinaus wurden Anträge zu den Themen Integration, Bildung und Stadtentwicklung beschlossen. In Bezug auf die Kommunalwahlen einigten sich die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten auf ein neues parteiinternes Aufstellungsverfahren. Dieses soll den Rahmen dafür schaffen, dass bei der nächsten Kommunalwahl mehr Frauen für die SPD in den Dresdner Stadtrat einziehen können und die Fraktion inhaltlich noch vielfältiger aufgestellt ist.

Die SPD hat in Dresden rund 800 Mitglieder. Bei der Mitgliedervollversammlung waren am Samstag im Hygienemuseum 150 Parteimitglieder anwesend.

Bitte kein Glasscherbenmeer!

Wir haben im gestrigen Ortsbeirat mal nachgefragt, wie es um die Sauberkeit des neuen Scheune Dresden-Vorplatz bestellt ist. Nun wird geprüft, wie der Platz sauberer gehalten werden kann.

Man kann ja geteilter Meinung über die Schön- oder Unschönheit des neuen Platzes sein, ein Glasscherbenmeer sollte er aber definitiv nicht werden. Wir setzen uns weiter dafür ein, dass bspw. durch eine konzentrierte und geplante StreetArt-Aktion der Platz zumindest nicht gänzlich verwildert aussieht. Ansonsten können wir nur hoffen, dass die Bewohner und Gäste pfleglich mit den neuen Möbeln umgehen, denn so wird der Platz leider kein Aushängeschild für die Neustadt.

Frauen in der Politik. Warum nicht?

Frauen in der Politik sind mittlerweile keine Ausnahme mehr – im Gegenteil: Frauen haben in der Politik Führungspositionen übernommen. Aber schaut man sich die Repräsentation von Frauen in Parlamenten oder in den politischen Parteien an, dann wird schnell deutlich, dass Frauen und Politik noch immer schwer zusammenkommen zu scheinen. Warum bleiben Frauen der (Partei)Politik fern? Was muss sich ändern, damit Politik für Frauen attraktiver wird?

Eine Diskussionsrunde am Vorabend des Internationalen Frauentages mit:
Dagmar Neukirch, Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag
Sabine Friedel, Landtagsabgeordnete
Dr. Cornelia Hähne, Vorsitzende des *sowieso* Frauen für Frauen e.V.
Karin Luttmann, Vorsitzende der AG Sozialdemokratischen Frauen in Dresden

Montag, 7. März 2016, 19 Uhr
Herbert-Wehner-Bildungswerk,
Kamenzer Straße 12

ZUKUNFTSWERKSTATT: Preußisches Viertel

Tempo 10 auf der Alaunstraße? Verkehrsberuhigung im Preußischen Viertel? Ein Fahrradweg zum goldenen Reiter? Eine bessere Busanbindung des Jä­ger­parks? Neue Spielplätze im Hecht?

Die Neustadt ist im Wandel. Egal ob neue Mülltonnen, Straßenrenovierung oder Verkehrsplanung; wir stel­len uns die Frage, wie wir in Zukunft gemeinsam in unserem Stadtteil leben wollen.

Dazu wollen wir gemeinsam mit den Menschen im Quartier Ideen entwickeln, wie unser Zusammenleben in der Neustadt gestaltet werden kann. Den BewohnerInnen sollen nicht mehr fertige Konzepte von „oben“ oh­ne Mitsprachemöglichkeit vorgesetzt werden.

Wir laden alle dazu ein, ihre Anregungen von der zukünftigen Stadtentwicklung einzubringen. Die Ergebnisse der Zukunftswerkstatt werden in die Arbeit der SPD Stadt- und Ortsbeiräte einfließen.

ZUKUNFTSWERKSTATT: Preußisches Viertel

3. Februar, 19:00 Uhr

Sowieso

(Angelikastr. 1)

 

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